Schmidt wirbt für Stützpunkte

Zum Start der Pflegereform am 1. Juli hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Länder zur Einrichtung weiterer Pflegestützpunkte aufgerufen. „Diese Anlaufstellen sind mir ein besonderes Anliegen“, sagte Schmidt in Berlin. Die Einrichtung der Stellen zur wohnortnahen Beratung ist auf Druck der Union im Bundestag den Ländern freigestellt. Viele Länder wollten mitmachen, sagte Schmidt. An die anderen appellierte sie, den Weg mitzugehen.

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht Nachbesserungsbedarf: Zwar sei der Rechtsanspruch auf eine Pflegezeit ein „echter Durchbruch“, sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Damit werde es Berufstätigen erleichtert, sich um die Pflege ihrer Angehörigen zu kümmern. Problematisch sei allerdings, dass diese Freistellung vom Job für maximal sechs Monate nur für Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 15 Mitarbeitern gelte.

Schmidt kündigte weitere Schritte an, mit denen Leistungen der Pflegeversicherung stärker auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten werden sollen. „Wir wollen weg von der sogenannten Minutenpflege“, sagte sie. Der dazu seit Monaten bestehende Beirat mit Verantwortlichen aus Pflege, Wissenschaft und Krankenkassen habe ein entsprechendes Konzept entwickelt, das im Lauf des Jahres in Modellregionen erprobt werde. Wenn im November ein Abschlussbericht vorliege, „werden wir diskutieren, wie wir die Leistungsgewährung in der Pflege umstellen können“. Bei einem „Pflegegipfel“ im Herbst sollten zudem Verbesserungen für die oft stark belasteten Pflegekräfte beraten werden.