Schmidt will Kinder schützen dpa, 10.12.2007 16:05 Uhr
Angesichts der jüngsten Fälle von Kindstötungen hat sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) für verstärkte Behördenbesuche bei Eltern ausgesprochen, die ihre Kinder nicht zur Vorsorgeuntersuchung geschickt haben. „Das gehört in das Kinderjugendhilfegesetz“, sagte Schmidt am Montag in Berlin. Mit Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) sei sie über eine mögliche Verschärfung des Gesetzes im Gespräch.
Die Länder seien verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Kinder die angebotenen Vorsorgeuntersuchungen auch wahrnehmen. Neben einem System von Einladungen seien Mechanismen nötig, nach denen ein Fehlen bei einer Untersuchung festgestellt werden könne. Schmidt sprach sich abermals gegen Pflichtuntersuchungen aus. Es gebe kein Untersuchungsverfahren, nach dem der Arzt eindeutig entscheiden könne, ob ein Kind vernachlässigt wurde oder nicht.