Schmidt widerspricht Glos

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) stellt sich gegen einen Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), Beiträge zur Kranken- und zur Pflegeversicherung bereits ab 2009 besser steuerlich absetzbar zu machen. Im Deutschlandfunk sagte Schmidt, man habe im Koalitionsausschuss die Steuerentlastung ab 2010 beschlossen. „Es würde auch, wenn man es jetzt macht, in 2009 nicht wirken, weil die Steuer ja im Nachhinein erst berechnet wird.“ Glos hatte sich angesichts Finanzkrise und schwächelnder Konjunktur für das Vorziehen ausgesprochen, um die Bürgern zu entlasten.

Schmidt sagte, es müsse zunächst einmal in der großen Koalition geprüft werden, wie Arbeitsplätze vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise gesichert werden könnten. Möglicherweise sei es sinnvoller, mit Hilfe von Steuergeldern das Wachstum punktuell zu stützen, etwa bei der Gebäudesanierung oder auch im Gesundheits- und Pflegebereich.