Schmidt weist Kritik zurück

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die harsche Kritik von Krankenhäusern, Ärzten, Gewerkschaften und Kommunen an der geplanten Klinik-Finanzreform zurückgewiesen. „Der beschlossene Zuschuss wird dauerhaft die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser verbessern“, sagte Schmidt. „Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Klinik-Finanzen ist auf dem Weg. Ich hoffe, er wird möglichst bald im Gesetzblatt stehen.“

Die für 2009 geplante Reform werde die Einstellung von 21.000 Pflegekräften anstoßen und die Ausbildung fördern, bekräftigte Schmidt. „Insgesamt erhalten die Krankenhäuser schon in diesem Jahr mindestens 1,5 Milliarden Euro mehr und im nächsten Jahr nochmal über 3 Milliarden Euro allein von der gesetzlichen Krankenversicherung mehr.“ Dazu kämen die Mehreinnahmen von Privatversicherten. „Das zählt und nicht die Polemik einiger Funktionäre.“