Schmidt weist Hoppe zurecht

Ärztepräsident Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe bläst nach seinem Vorschlag für eine Prioritätensetzung im Gesundheitswesen der Wind kräftig ins Gesicht. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nannte Hoppes Forderungen „menschenverachtend“. Ärztevertretern warf sie vor, „sich über Ankündigungen zu profilieren, dass in Zukunft alles schlechter wird“. Dies sei „Panikmache“, sagte Schmidt der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“.

Hoppe wies die Kritik zurück. Andere Länder hätten eine solche Prioritätenliste längst und könnten deshalb wohl nicht als menschenverachtend bezeichnet werden, sagte er im „Südwestrundfunk“ am Rande des Ärztetags in Mainz. „Ich würde solche Ausdrücke überhaupt nicht einführen.“

Auch die Krankenhäuser wehrten sich gegen die Debatte. „In einem modernen und innovativen Krankenversicherungssystem hilft die Priorisierungsdebatte für das Leistungsspektrum der stationären Medizin nicht weiter“, sagte der Geschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum. „Die Krankenhäuser wollen nicht darüber debattieren, ob Patienten auf später zu vertrösten sind.“ Der Präsident des Sozialverbands Deutschland, Adolf Bauer, sagte: „Die Rationierung medizinischer Leistungen für Kassenpatienten ist ein Irrweg.“

Hoppe hatte beim Deutschen Ärztetag eine finanzielle Austrocknung des Gesundheitswesens beklagt. Auch mit den ständig neuen Anweisungen der Regierung gegen die Interessen von Ärzten und Patienten müsse Schluss sein. Längerfristig sei es nötig, dass entweder drastisch mehr Mittel in die Versorgung fließen oder eine Vorrangliste für Behandlungen erarbeitet wird, meinte Hoppe.