Schmidt: VOASG mit aller Kraft durchbringen

Berlin -

Die Abda-Mitgliederversammlung hat den Haushalt für die Verbandsarbeit genehmigt. Laut Abda-Präsident Friedmann Schmidt gab es „wie jedes Jahr“ Gegenstimmen. Beschlossen wurden auch die Projekte zur Organisationsreform der Abda wie die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der Apothekerschaft und Projekte zu Grippeschutzimpfungen und für neue honorierte Dienstleistungen. Abgelehnt wurde der Antrag des Apothekervereins Nordrhein, nach der Absage des Deutschen Apothekertages in München einen virtuellen DAT abzuhalten. Aber es gab dazu einen Kompromiss.

Dieser Antrag kollidiere mit dem Absage-Beschluss des Abda-Gesamtvorstandes, so Schmidt. In der Diskussion sei nochmal ausführlich das Für und Wider abgewogen worden. „Der DAT ist eine Präsenzveranstaltung, ist interaktiv, das ist das Besondere daran“, so der Abda-Präsident und sei nicht vergleichbar mit einer virtuellen Großveranstaltung. Nach ausführlicher Diskussion habe sich die Mitgliederversammlung mit „überübergroßer Mehrheit“ gegen einen digitalen DAT ausgesprochen. In einem Adhoc-Antrag habe sich die MV daraufhin dafür ausgesprochen, ersatzweise virtuelle Formate zu bestimmten Themen wie die Lehren aus der Corona-Krise und zu aktuellen politischen Themen zu entwickeln und im Oktober durchzuführen. Schmidt: „Es wird keinen DAT geben. Aber auch keinen Herbst ohne politische Meinungsäußerung der Apothekerschaft.“ Das bereite die Abda im Moment vor: „Es ist ein Kompromiss gefunden“, dem auch der Apothekerverband Nordrhein „zähneknirschend“ zugestimmt habe.

Laut Schmidt hat die MV ausführlich die aktuelle Lage und die Lehren aus der Corona-Krise diskutiert: „Man kann guten Gewissens sagen, dass das erste Halbjahr für die Apotheken erfolgreich war. Wir haben die Corona-Herausforderung supergut hinbekommen und all diese Dinge gut bewältigt trotz der Lieferengpässe.“ Man habe auch gelernt, dass der Arzneimittelversandhandel keine wirkliche Hilfe in der Coronakrise gewesen sei. „Ich habe keine Angst, dass der reine Versandhandel die Apotheke vor Ort gefährdet“, so Schmidt.

Im ersten Halbjahr habe sich während der Coronakrise auch die Abda-Struktur bewährt: Man habe die Gesetzesänderungen rasch und hervorragend umgesetzt und zuvor die Probleme der Corona-Zeit für die Politik aufbereitet und konkrete Lösungsvorschläge vorgelegt, die das Bundesgesundheitsministerium aufgenommen und umgesetzt habe. „Das hat uns unter diesen Umständen eine sichere Arzneimittelversorgung gewährleistet. Wir sind stolz darauf, dass uns das gelungen ist.“ Trotzdem billigte die MV die finaziellen Mittel für eine Analyse der Abda-Organisation als Vorbereitung für eine Diskussion über eine Strukturreform.

Im zweiten Halbjahr 2020 gehe es jetzt darum zu diskutieren, welche Corona-Sonderregelungen zu entfristen und in die Regelversorgung zu übernehmen sind, so Schmidt weiter. Darüber befinde man sich bereits im Gespräch mit dem BMG. Vor allem geht es um das bis September befristete Botendiensthonorar von fünf Euro.

Die Abda sei zudem froh, dass die Regierungskoalition jetzt nach langer Zeit das Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) im Bundestag beraten werde. Damit komme das Thema Gleichpreisigkeit wieder auf die Tagesordnung. Die Abda sei „fest entschlossen“, die letzten Schritte des VOASG mitzugehen und im parlamentarischen Verfahren noch zu verbessern. Wichtig sei, dass das VOASAG noch in diesem Jahr tatsächlich beschlossen werde. „Wir müssen vermeiden, wieder ins Wahljahr zu rutschen“, so Schmidt. Man habe bereits vor einigen Tagen alle Abgeordneten dazu kontaktiert.

Größter Schwachpunkt des vorliegenden VOASG sei, dass es keine Verbindlichkeit für ausländische Versandapotheken habe und nicht für den PKV-Bereich gelte. Das habe auch Spahn anerkannt: „Es gibt keinen vernünftigen Grund, die PKV anders zu behandeln als GKV-Versicherte“, so Schmidt. Auch beim BMG sein „starker Wille“ vorhanden, für Gleichpreisigkeit zu sorgen. Die Abda suche weiter mit dem BMG gemeinsam nach Lösungen, spiele den Ball jetzt aber auch wieder in die Politik: „Hier ist ein Problem, wir brauchen eine Lösung.“ Laut Schmidt liegen noch keine Erkenntnisse zum vom BMG beauftragten IGES-Gutachten zur Bedeutung der Preisbindung für den Apothekenmarkt vor. Bis vor kurzem sei die Datenerhebung noch nicht abgeschlossen gewesen.