Schmidt verhandelt mit Kassen

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will heute mit den Krankenkassen über die strittige Finanzierung der geplanten Schweinegrippe-Impfung sprechen. Schmidt lehnt die Forderung des GKV-Spitzenverbands nach zusätzlichen Steuermitteln oder höheren Beiträgen ab, um die erste Impfwelle für chronisch Kranke und Risikopatienten zu finanzieren. Die Schutzimpfung sei eine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung, sagte Schmidt.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) zeigte sich grundsätzlich offen für ein Gespräch. „Wir sind zu allen Themen rund um die Schweinegrippe gerne gesprächsbereit“, sagte Vorstandschefin Dr. Doris Pfeiffer. Für die Kassen stehe allerdings im Vordergrund, dass die Länder die praktischen Vorbereitungen der Massenimpfung treffen.

Schmidt will, dass sich alle impfen lassen können, die dies wollen. Das Kabinett hatte die Entscheidung über die Voraussetzungen zur ersten Impf-Aktion gestern um eine Woche verschoben, was auf Kritik der Länder gestoßen war. „Die ganzen Abläufe werden jetzt eine Woche verzögert“, sagte ein Sprecher des Thüringer Gesundheitsministeriums.

In Deutschland sind inzwischen insgesamt 10.600 Fälle der Schweinegrippe registriert. Die steigende Zahl geht laut Robert-Koch-Institut vor allem auf Heimkehrer aus dem Urlaub zurück.