Schmidt sieht Länder in der Pflicht

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Länder-Kritik an der Finanzierung der geplanten Schweinegrippe-Massenimpfung zurückgewiesen. Sie appellierte an die Bundesländer, im Sinne der Versicherten gemeinsam mit dem Bund und den Krankenkassen an einem Strang zu ziehen. Eine Ministeriumssprecherin warnte davor, die Diskussion um die Kosten in den Vordergrund zu rücken. „Der Schutz der Bevölkerung hat absoluten Vorrang. Das muss das gemeinsame Interesse aller sein.“

Schmidt hatte sich am Vortag mit den Krankenversicherern geeinigt, dass die Kassen die Impfkosten für die Hälfte der rund 70 Millionen Versicherten übernehmen. Sollten sich mehr Bürger impfen lassen, soll dies von Bund und Ländern bezahlt werden. Mehrere Bundesländer hatten daraufhin kritisiert, der Bund könne nicht ohne Rücksprache das Geld der Länder verteilen.

Aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß es hingegen, die Länder seien für den Katastrophenschutz zuständig. Über die konkrete Verteilung der Kosten werde es aber noch Beratungen mit den Staatskanzleien und Ministerpräsidenten der Bundesländern geben.