Schmidt plant Präventionsgesetz

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will die Gesundheitsvorsorge nach einem Medienbericht künftig mit jährlich 350 Millionen Euro aus Mitteln der Sozialversicherungen fördern. Das sehen laut „Berliner Zeitung“ die Eckpunkte für ein Präventionsgesetz vor. Kernpunkt des Gesetzes soll demnach die Einrichtung einer nationalen Stiftung „Gesundheitsförderung und gesundheitliche Prävention“ sein, die von allen Sozialversicherungen getragen und finanziert wird. Auch die private Krankenversicherung soll sich mit einem finanziellen Beitrag daran beteiligen.

Die Stiftung soll laut Bericht Präventionsziele entwickeln, verbindliche Qualitätsstandards einführen, Kampagnen organisieren und Modellvorhaben durchführen. Den größten Anteil an den 350 Millionen Euro für die Prävention sollen die Krankenkassen mit 250 Millionen Euro tragen.