Flugbereitschaft

Schmidt nutzte Regierungsflugzeug dpa, 24.08.2009 07:48 Uhr

Berlin - 

Kurz vor ihren Aussagen im Haushaltsausschuss des Bundestags zur Dienstwagen-Affäre sieht sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) neuer Kritik ausgesetzt. Diesmal geht es um die Inanspruchnahme eines Regierungsflugzeugs. Die „Bild am Sonntag“ (BamS) warf die Frage auf, ob dabei unnötige Kosten für den Steuerzahler entstanden seien. Das Gesundheitsministerium wies die Darstellung als falsch zurück. Schmidt will an diesem Mittwoch im Haushaltsausschuss endgültig Zweifel an der rechtmäßigen Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub ausräumen. Auch Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll wegen umstrittener Aufträge an eine Anwaltskanzlei Fragen beantworten.

Auch die „Leipziger Volkszeitung“ hatte berichtet, dass Schmidt sich am 26. April von der Flugbereitschaft der Bundeswehr von Maastricht nach München habe fliegen lassen. Der Challenger-Jet sei ohne Passagiere vom Flughafen Köln/Wahn - dem Standort der Flugbereitschaft - ins nahe niederländische Maastricht gekommen, die Ministerin von einer Veranstaltung in Aachen mit dem Dienstwagen.

Das Ministerium verwies hingegen auf den sehr knappen Zeitrahmen. Schmidt war - begleitet von einer aus Berlin angereisten Delegation - von München aus zu dienstlichen Terminen in die USA geflogen. Zuvor hatte die Ministerin an einem Pflegekongress in Aachen teilgenommen. Zwischen dem Ende ihres Auftritts und dem Abflug der Maschine in München hätten nur 2 Stunden und 40 Minuten gelegen.“ Ohne die Inanspruchnahme der Flugbereitschaft wäre ein Erreichen des Linienfluges in die USA nicht möglich gewesen“, hieß es in der Erklärung.

Ein Flug mit der Maschine der Flugbereitschaft von Köln/Bonn aus wäre aber aus Zeitgründen demnach auch nicht möglich gewesen. Die Entfernung vom Aachener Kongresszentrum zum Flughafen Köln/Bonn betrage rund 90 Kilometer, die zum Flughafen Maastricht aber nur rund 38 Kilometer. „Es wurden zuvor sämtliche Flugverbindungen von Köln, Düsseldorf oder Frankfurt nach München geprüft. Eine spätere Flugverbindung zum Reiseziel in den USA an dem Tag bestand nicht“, so das Ministerium.