Schmidt: Hoch interessante Ansätze

Berlin -

In einer kurzen Videobotschaft hat ABDA-Präsident Friedemann Schmidt den Kabinettsenwurf zum Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) grundsätzlich begrüßt. Das weitere Gesetzgebungsverfahren werde die ABDA konstruktiv begleiten und versuchen, an einige Stellen noch Veränderungen zu erreichen.

„Uneingeschränkt zu begrüßen“ sei, dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein Gesetz ins Kabinett eingebracht habe, das versuche, „das Problem, das wir nun seit zweieinhalb Jahren vor uns her schieben“, zu lösen. Insbesondere an der Begründung, die sehr ausführlich und aus ABDA-Sicht sehr kompetent formuliert sei, könne man den klaren Willen des BMG ablesen, das Gesetz vor einer möglichen Prüfung durch die europäischen Institutionen zu verteidigen. „Auch das ist uneingeschränkt zu begrüßen“, so der ABDA-Präsident.

Darüberhinaus enthalte der Gesetzentwurf eine ganze Reihe von hoch interessanten Ansätzen, teilweise würden auch Vorschläge aufgegriffen, die die Apothekerschaft schon vor vielen Jahren gemacht habe, die zu einer wesentlichen Verbesserung der Situation der Patienten führen könnten. Schmidt: „Auch das begrüßen wir.“

Wie bei jedem Gesetzentwurf gebe es aber „den einen oder anderen Punkt, der im parlamentarischen Verfahren verbessert“ werden müsse. Da sehe die ABDA auch im VOASG „einige Dinge“, ohne diese konkret zu benennen. Deshalb werde die ABDA die kommenden Beratungen im Bundestag konstruktiv begleiten und versuchen, die aus ABDA-Sicht sinnvollen Verbesserungen herbeizuführen.