Schmidt fürchtet Milliardenloch

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rechnet durch die Rezession in Deutschland mit erheblichen Mindereinnahmen des Gesundheitsfonds. Der von den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten prognostizierte stärkere Einbruch bei Beschäftigung und Löhnen beeinflusse natürlich die Beiträge der Arbeitnehmer, die in den Gesundheitsfonds fließen, sagte die
Ministerin der „Süddeutschen Zeitung“.

„Wenn solche Prognosen tatsächlich eintreten würden, würden über drei Milliarden Euro weniger Beiträge fließen.“ Schmidt versicherte erneut, in diesem Jahr würden konjunkturbedingt ausfallende Beiträge vom Steuerzahler ausgeglichen. Allerdings müssen die Kassen diesen Zuschuss später zurückzahlen. Eine offizielle Einnahmen- und Ausgabenschätzung für 2009 will der Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt (BVA) Ende April vornehmen.