Im Streit um die neuen Ärztehonorare hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt die Mediziner aufgefordert, ihrer Behandlungspflicht nachzukommen. „Die Ärzte sollten Unmut über gefühlte Honorareinbußen nicht auf dem Rücken der Patienten austragen. Alle Kassenärzte sind verpflichtet, Patienten aller gesetzlichen Krankenkassen zu behandeln“, sagte Schmidt der Tageszeitung Die Welt. Es dürfe kein Patient zurückgewiesen werden.

Schmidt wies darauf hin, dass die Ärzteschaft das neue Honorarsystem mitentwickelt hat. Die größten Probleme gebe es zurzeit dort, wo Kassenärztliche Vereinigungen (KV) ihre Ärzte nicht richtig oder nicht ausreichend aufgeklärt hätten. In Bayern - wo es viele Proteste gab - habe die KV einen großen Teil des Geldes vorerst zurück gehalten. „Es ist doch klar, dass die Ärzte dann verunsichert sind“, sagte Schmidt.

Nach der jüngsten Honorarreform klagen viele Ärzte, trotz der um drei Milliarden erhöhten Gesamtsumme seit Jahresbeginn, über geringere Einnahmen. Einzelne Arztgruppen haben deshalb gedroht, Kassenpatienten nur noch gegen Privatrechnung zu behandeln. Ärzte und Kassen wollen mögliche Honorarverluste nun durch eine Übergangsregelung begrenzen.