Schiedsstelle für Arzneimittelpreise

Das Schiedverfahren zum Kassenabschlag der Apotheken läuft alles andere als reibungslos. Doch die Krankenkassen sollen sich künftig auch mit den Pharmaherstellern über Rabatte einigen. Grundlage soll der durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) festgestellte Zusatznutzen sein. Können sich Hersteller und Kostenträger nicht einigen, soll eine Schiedsstelle eingeschaltet werden und den Betrag festsetzen. Jetzt haben die Pharmaverbände und der GKV-Spitzenverband das wichtige Gremium besetzt.

Unparteiischer Vorsitzender wird Dr. Manfred Zipperer, ehemaliger Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Stellvertreter sind der ehemalige Vorsitzende des BKK-Landesverbands Bayern, Gerhard Schulte, und Erika Behnsen, ehemals Referatsleiterin im BMG.

Als weitere unparteiische Mitglieder werden der scheidende AOK-Vorstand Dr. Herbert Reichelt und Dr. Jörg Ludwig Pfletschinger (vormals Roche) berufen. Deren Stellvertreter sind Dr. Leonhard Hansen, ehemals Vorsitzender der KV Nordrhein, Ex-Barmer-Chef Professor Dr. Eckart Fiedler sowie Dr. Ottfried Zierenberg (vormals MSD) und der Nürnberger Gesundheitsökonom Professor Dr. Frank-Ulrich Fricke (vormals IMS Health, Novartis).

Eine der ersten Aufgaben der Schiedsstelle wird es sein, eine neue Geschäftsordnung zu erarbeiten und zu verabschieden. Damit soll im Juli 2011 begonnen werden. Die Geschäftsordnung muss durch das Bundesgesundheitsministerium genehmigt werden. Die Geschäftsstelle der Schiedsstelle ist beim GKV-Spitzenverband angesiedelt. Die ersten Verhandlungen zwischen Herstellern und dem GKV-Spitzenverband über konkrete Erstattungsbeträge werden vermutlich im Januar 2012 beginnen.