Schäuble neuer „Apotheken-Kommissar“?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird möglicherweise Wolfgang Schäuble (CDU) als neuen deutschen EU-Kommissar vorschlagen. Beide hätten darüber Einvernehmen erzielt, berichtet die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf das Umfeld Merkels. Eine offizielle Bestätigung gibt es bislang nicht.

Ebenfalls unklar ist, welchen Posten Deutschland in der EU-Kommission bekommt. Merkel hatte zuletzt Anspruch auf eines der Schlüsselressorts in der Brüsseler Behörde angemeldet: „Für uns sind besonders wirtschaftsnahe Bereiche wie Wettbewerb, Binnenmarkt oder Industrie interessant“, hatte die Kanzlerin der „Bild am Sonntag“ gesagt.

Als Industriekommissar könnte Schäuble Günter Verheugen (SPD) beerben, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antritt. Doch auch das Ressort Binnenmarkt wird frei, denn der irische Kommissar Charlie McCreevy hört ebenfalls auf. Unter seiner Federführung hatte die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren wegen Niederlassungsbeschränkungen für Apotheken gegen acht Mitgliedstaaten eingeleitet. Auch gegen Deutschland läuft ein Verfahren wegen des Mehrbesitzverbots für Apotheken.

Doch noch ist das alles Zukunftsmusik, denn die EU-Kommission wird erst binnen sechs Monaten nach der Wahl des EU-Parlaments besetzt. Merkel will deshalb offenbar zunächst die Bundestagswahl im September abwarten, zumal sie sich dann vielleicht nicht mehr mit dem derzeitigen Koalitionspartner um den Posten zanken müsste. Denn die Sozialdemokraten beanspruchen den Posten des EU-Kommissars weiterhin für sich. SPD-Chef Franz Müntefering hat sich wiederholt für den Spitzenkandidaten der SPD bei der Europawahl, Martin Schulz, ausgesprochen.

Jeder EU-Mitgliedstaat stellt einen Kommissar, der designierte Präsident entscheidet gemeinsam mit dem Rat über die Vorschläge aus den Mitgliedstaaten. Das neu gewählte EU-Parlament befragt die Kandidaten anschließend, kann die Kommission aber nur en bloque ablehnen.