Schätzerkreis: Genug Geld für Kassen

Aufgrund der günstigen konjunkturellen Entwicklung wird der Gesundheitsfonds 2010 und 2011 höhere Einnahmen erzielen als bislang erwartet. Zu diesem Ergebnis kommt der Schätzerkreis, dem Experten des Bundesversicherungsamt, des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und des GKV-Spitzenverbandes angehören.

Für 2010 fallen die Einnahmen demnach mit 173,5 Milliarden Euro um1 Milliarde Euro höher aus als nach der vorherigen Schätzung, die auf gesamtwirtschaftlichen Daten des Frühjahres beruht hatte. Trotzdem bleiben die Zuweisungen des Fonds an die Kassen mit 170,3 Milliarden Euro konstant. Der Überschuss könne für den Aufbau der Liquiditätsreserve verwendet werden, so die Schätzer. Die Kassenausgaben werden auf 172,4 Milliarden Euro geschätzt. Mit Einnahmen der Kassen außerhalb des Fonds - wie etwa Zusatzbeiträgen - beschäftigt sich der Schätzerkreis nicht.

Für 2011 erwarten die Experten Gesundheitsfondseinnahmen von 181,1 Milliarden Euro, die Ausgaben liegen demnach bei 178,9 Milliarden Euro. Damit könnten 2011 im Durchschnitt alle Kassenausgaben durch Fondszuweisungen gedeckt werden, so die Schätzer. Der Bundeszuschuss von 2 Milliarden Euro könnte demnach vollständig für die Liquiditätsreserve und für die Finanzierung in den Folgejahren genutzt werden.

Der GKV-Spitzenverband schließt weitere Zusatzbeiträge für 2011 nicht aus, rechnet aber nur in vereinzelten Fällen mit neuen Zusatzbeiträgen. Das ausbleibende Defizit sei das Verdienst der laufenden Gesundheitsreform, sagte Vorstandsvorsitzende Dr. Doris Pfeiffer.

Vor dem Treffen des Schätzerkreises war ein Defizit von elf Milliarden Euro erwartet worden. Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hatte gesagt, die angesprungene Konjunktur vermindere die Lücke wohl auf rund zehn Milliarden. Der Beitragssatz soll kommendes Jahr von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen, das Umsatzplus von Ärzten, Kliniken und Pharmaunternehmen um 3,5 Milliarden gesenkt werden. Die nach oben offenen Zusatzbeiträge sollen künftige Kostensteigerungen ab 2012 decken.