Frankreich

Sarkozy will Pflege reformieren dpa, 17.11.2010 10:11 Uhr

Paris - 

Nicolas Sarkozy drückt aufs Tempo. Nach seiner Regierungsumbildung will Frankreichs Präsident mit weiteren Reformen das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Eine wichtige Reform sei die Finanzierung der Altenpflege, sagte Sarkozy in einem Fernsehinterview. Denkbar seien eine obligatorische Pflegeversicherung oder eine Belastung des Erbes.

„Es kann ja schließlich nicht jeder seine alten Eltern aufnehmen“, so Sakrozy. Die Kosten für die Pflege alter Menschen stiegen jährlich um 4 Prozent. „Wir müssen ein gerechtes System finden, dass es jedem erlaubt, würdig bis zum Ende zu leben, zu Hause oder in einer Einrichtung“, betonte er. Über die Reform soll nach sechsmonatiger Beratung im Sommer 2011 entschieden werden. In Kraft treten sollen die Änderungen 2012.

Zudem will Sarkozy das Steuersystem reformieren, um mit Blick auf Deutschland konkurrenzfähig zu bleiben: „Ich kann die Nachteile bei der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber unserem wichtigsten Auftraggeber und unserem wichtigsten Partner nicht hinnehmen“, sagte der Staatschef. Sarkozy kündigte an, er wolle sich dafür einsetzen, das französische und das deutsche Steuersystem zu harmonisieren. Die bisherige Steuer für Reiche in Frankreich solle durch eine neue Steuer auf Vermögenseinkünfte ersetzt werden.