Sachsen: Linke fordert 12-Euro-Fixum

Das Apothekensterben ging bundesweit auch im vergangenen Jahr weiter, auch in Sachsen. Während in den letzten Jahren nur sehr wenige Apotheken neu gegründet worden sind, liegt die Zahl der Schließungen von Apotheken weiter auf einem hohen Niveau. Seit dem Jahr 2021 ging die Gesamtzahl von Apotheken in Sachsen von 938 auf 887 im Jahr 2024 zurück, heißt es in dem Antrag.

„Damit wieder mehr junge Menschen Lust haben, eine Apotheke zu betreiben oder dort zu arbeiten, wollen wir die Bedingungen dafür verbessern“, erklärt Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion in Sachsen. Das finge beim Honorar an, erklärte sie weiter. Denn bereits seit beinahe 20 Jahren sei dieses „eingefroren“.

Honorarerhöhung und Dynamisierung

In dem Antrag fordert die Linke unter anderem eine Erhöhung des Fixums auf mindestens 12 Euro sowie künftig eine Dynamisierung anhand der Parameter Verbraucherpreisindex, Bruttoinlandsprodukt und Grundlohnsumme. Das Fremdbesitzverbot müsse beibehalten werden, um den Ausschluss von Möglichkeiten für Fremdkapitalinvestitionen in Apotheken sowie die Beschränkung des Mehrbesitzes von Apotheken zu gewährleisten, heißt es.

Im Bereich Ausbildungsförderung will die Linke den Betreuungsschlüssel im Praxisteil des Pharmaziestudiums erhöhen. Außerdem soll das Studium in Sachsen für Studierende aus Sachsen besser zugänglich gemacht werden.

Um den Apotheken ihre Arbeit zu erleichtern, sollen bürokratische Hürden abgebaut werden. Zur Unterstützung der Digitalisierung in der Branche schlägt die Linke ein Förderprogramm vor. Auch Übernahmen und Neueröffnungen sollen durch kommunale Förderprogramme begünstigt werden. Zudem fordert die Linke Maßnahmen zur Reduzierung von Retaxationsverfahren.

Lieferengpässe

Die anhaltenden Lieferengpässe sind weiterhin ein Dauerthema in den Apotheken. Auch hier will die Linke Abhilfe schaffen: Ein Frühwarnsystem soll eingerichtet werden, um sich abzeichnende Lieferengpässe von Arzneimitteln und Impfstoffen frühzeitig zu erkennen. Zudem fordert die Linke eine bessere Verknüpfung zwischen Ärzten und Apotheken, bei Fragen der Verfügbarkeit von Arzneimitteln und die Einrichtung einer Task-Force, die sich mit der Arzneimittelversorgung befasst. Darüber hinaus sollen Anreize für die Ansiedlung von Wirkstoff- und Arzneimittelproduzenten sowie pharmazeutischen Unternehmen im Bundesland geschaffen werden.

Auch auf Bundesebene müsse sich die Landesregierung für die Sicherung der Lieferketten von Arzneimitteln einsetzen, fordert die Fraktion. Dazu solle eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die eine Strategie mit dem Ziel erarbeitet, eine staatliche Produktion lebenswichtiger Arzneimittel in der Bundesrepublik Deutschland aufzubauen.

Gemeinsam mit dem Sächsischen Apothekerverband, der Sächsischen Landesapothekerkammer, den Krankenkassen und weiteren Akteuren des Gesundheitswesens müsse die Regierung sektorenübergreifend ein Maßnahmenpaket, Versorgungssicherheit und Apothekenschutz erarbeiten. „Wer die Versorgung vernünftig planen will, muss beispielsweise Polikliniken und Medizinische Gesundheitszentren zusammendenken“, so Schaper. Nur wenn alle Gesundheitsberufe ihre Expertise einbringen könnten und pharmazeutische Kompetenz stärker genutzt würde, sei eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung erreichbar.