Klepsch statt Clauß

Berlin -

Sachsen hat eine neue Gesundheitsministerin: Barbara Klepsch (CDU) übernimmt die Leitung des Sozial- und Verbraucherschutzministeriums von Christine Clauß (CDU). Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) bleibt im Amt und hat sein neues Kabinett ernannt. In der Großen Koalition besetzt die CDU acht Posten, die SPD hat drei Ministerien.

Klepsch ist seit 2008 Mitglied im Ausschuss für Soziales, Bildung und Kultur des Sächsischen Städte- und Gemeindetages. Die 49-Jährige ist studierte Verwaltungs-Betriebswirtin und war zwischen 1988 und 1993 Leiterin für Finanzen im Kreiskrankenhaus Annaberg. Anschließend war sie in ihrer Heimatstadt Annaberg-Buchholz als Kämmerin tätig. Seit 2001 ist sie Oberbürgermeisterin der Kreisstadt und Mitglied im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages.

Klepsch zur Seite gestellt ist die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping (SPD). Dieser Posten wurde im Kabinett neu geschaffen.

Auf ihren Posten im neuen Kabinett bleiben die CDU-Minister Georg Unland (Finanzen), Markus Ulbig (Innen) und Brunhild Kurth (Kultus). Sebastian Gemkow (CDU) übernimmt das Justizressort von Jürgen Martens (FDP). Die schwarz-gelbe Koalition konnte nicht fortgesetzt werden, da die FDP bei der Landtagswahl an der 5-Prozent-Hürde gescheitert war.

Das ehemals ebenfalls FDP-geführte Wirtschaftsministerium (ausgeschieden Minister Sven Morlok) wird jetzt von Martin Dulig (SPD) geführt. Er ist auch stellvertretender Ministerpräsident und zuständig für die Bereiche Arbeit und Verkehr. Die Sozialdemokraten haben außerdem das Ministerium für Wissenschaft und Kunst erhalten: Eva-Maria Stange (SPD) übernimmt hier von der parteilosen Professor Dr. Sabine von Schorlemer.

Mit Schorlemer verbinden die Pharmazeuten in Sachsen vor allem die geplante Schließung des Pharmazieinstituts an der Universität Leipzig. Mit der neuen Regierung ist die Hoffnung zurückgekehrt: CDU und SPD bieten an, auf den angekündigten Stellenabbau an den Hochschulen zu verzichten.

Bei der Landtagswahl am 31. August war die CDU mit 39,4 Prozent stärkste Kraft geworden, gefolgt von der Linken mit 18,9 Prozent. Da die FDP den Wiedereinzug in den Landtag mit 3,8 Prozent deutlich verpasst hatte, musste sich Tillich einen neuen Koalitionspartner suchen. Die SPD ist mit 12,4 Prozent mit Abstand der Juniorpartner dieser Großen Koalition. Ebenfalls im Landtag sind die AfD (9,7 Prozent) und die Grünen (5,7 Prozent). Die rechtsextreme NPD flog mit 4,9 Prozent aus dem Landtag.