Spahn zu Impfungen, Honorar, E-Rezept und DocMorris

Berlin -

Die Grippeimpfungen haben begonnen, doch noch warten die Apotheken auf Geld für verfallene Impfstoffe aus der vergangenen Saison. Beim Deutschen Apothekertag (DAT) versprach Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass die entsprechende Verordnung in der kommenden Woche veröffentlicht werde. Anderen Forderungen erteilte er eine Absage.

Spahn rechnet damit, dass es in diesem Jahr wieder eine ausgeprägte Grippewelle geben wird. „Es gibt kaum eine Grundimmunität aus dem vergangenen Jahr, sodass wir appellieren, dass die mehr als 25 Millionen Dosen verimpft werden“, so Spahn. Damit sich die Apotheken „frohen Mutes in die Versorgung einbringen“ könnten, werde in der kommenden Woche die Verordnung zur Erstattung übrig gebliebener Impfstoffe aus der vergangenen Saison veröffentlicht.

Corona-Impfungen in Apotheken, wie sie vom DAT gestern mit knapper Mehrheit gefordert wurden, erteilte Spahn eine Absage: Zwar wünsche er sich, dass man den eingeschlagenen Weg weiter gehe. „Es hat mich auch geärgert, dass die Modellprojekte für Grippeimpfungen in Apotheken so lange gedauert haben.“ Doch jetzt in der Pandemie sei nicht der richtige Zeitpunkt für Grundsatzfragen, so Spahn mit Blick auf den zu erwartenden Widerstand der Ärzt:innen. Generell müsse man sich aber fragen, wo man zusätzliche Belastungen abfedern können: Erst hätten die Praxen gefordert, bei Corona-Impfungen einbezogen zu werden. Jetzt höre er vermehrt, dass das Thema in den Impfzentren eigentlich doch gut aufgehoben gewesen sei.

Ähnlich ist es mit der Forderung nach einer Verstetigung der gelockerten Abgaberegelungen: Dies seien Ausnahmevorschriften gewesen, die auch notwendig gewesen seien. Aber man könne diese nicht einfach ohne reguläres Gesetzgebungsverfahren dauerhaft fortschreiben. „Dafür müssen wir Regeln finden.“ Spahn ist aber bereit, darüber zu sprechen, „wenn man mich lässt“. In dem Zusammenhang wolle er auch über die Preisbildung bei Generika reden – ohne das Preisniveau anzuheben. „Die Einsparungen will ich schon behalten.“

Was die Vergütung angeht, müssten sich die Apotheker:innen klar werden, wo der Schwerpunkt liegen solle: mehr Geld pro Packung oder mehr Geld für Dienstleistungen. „Beides geht nicht“, so Spahn mit Verweis auf die angespannte Finanzlage der Kassen. Er würde lieber zusätzliche Honorarbausteine schaffen, um die Flächendeckung zu sichern: „Die Apotheke im Dorf hat im Zweifel keine Fachärzte im Haus und stellt auch keine Zytostatika her“, so Spahn. Er wolle die Frage lieber mit den Apotheker:innen gemeinsam regeln als ohne sie, das fordere er seit Jahren.

Vorstellen kann er sich auch einen Sicherstellungszuschlag für Apotheken auf dem Land analog zu Kliniken. „Wir müssen nur gemeinsam definieren, was die Parameter sind: Kilometer, Fahrzeit, Erreichbarkeit.“ Nicht dass man sich am Ende wundere, dass man doch nicht die einzige Apotheke weit und breit sei. Und dazu gehörten auch „moderne Mittel der Versorgung“: Telepharmazie – „mit guter Beratung“ – werde definitiv ein Zukunftsthema sein, so Spahn.

Überraschend räumte Spahn ein, dass er mit der Kontrolle der niederländischen Versender nicht zufrieden sei. Es gebe eine Lücke in der Überwachung, so Spahn. Er habe aber das Gefühl, dass die Aufmerksamkeit auf der anderen Seite gestiegen sei. Immerhin spreche er immer wieder mit dem niederländischen Gesundheitsminister über das Thema.

Im Zusammenhang mit dem E-Rezept sieht Spahn kein Problem an der Möglichkeit, den QR-Code abzufotografieren und zu verschicken. Wichtig sei, dass der Patient entscheide. Man habe bewusst kein halbstaatliches System geschaffen, sondern ein offenes.

Nach monatelangem Warten hatte es Ende August eine Lösung gegeben: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will insgesamt 16 Millionen Euro zahlen. Laut dem Entwurf für eine Grippeimpfstoff-Rückerstattungsverordnung können die Apotheken sich die Kosten für alle nicht abgegebenen Grippeimpfstoffe erstatten lassen. „Die konkrete Höhe des Anspruches richtet sich nach dem jeweiligen Apothekeneinkaufspreis und der Anzahl nicht abgegebener Grippeimpfstoffe.“ Sie müssen entsprechend melden, wie viele Dosen übrig geblieben sind und zu welchem Einkaufspreis diese beschafft wurden. Insgesamt werden 16 Millionen Euro zur Verfügung gestellt; übersteigt die Anzahl der gemeldeten Dosen den vorgesehenen Betrag, wird dieser entsprechend anteilig je Apotheke gekürzt. Die Abwicklung läuft über den Nacht- und Notdienstfonds (NNF), das Geld kommt vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS).