Röslers dritte Runde

Die Regierungskommission zur Gesundheitsreform kommt heute in Berlin zu ihrem dritten Treffen zusammen. Es geht um grundsätzliche Aspekte von Pauschalprämien zur „nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung des Gesundheitswesens“. Entscheidungen sind nicht zu erwarten, da die Runde drei Experten dazu anhören will.

Als Teilnehmer haben sich neben Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) auch seine Kabinettskolleginnen Kristina Schröder (CDU/Familie), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP/Justiz) und Ilse Aigner (Verbraucherschutz/CSU) angesagt.

Rösler hält trotz der noch ungeklärten Finanzierung am Ziel einer Gesundheitsprämie mit steuerfinanziertem Sozialausgleich fest. Dies machte er am Dienstag beim Deutschen Ärztetag in Dresden deutlich. Da die schwarz-gelbe Koalition im Bund nach der NRW-Wahl vom Sonntag jedoch ihre Mehrheit im Bundesrat verloren hat, steht das von SPD, Grünen und Linken abgelehnte und in der CSU umstrittene Vorhaben auf der Kippe.