GKV-Ausgaben

Rösler will Sparpaket dpa, 28.01.2010 08:20 Uhr

Berlin - 

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) will die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung senken. Er habe Krankenkassen und Pharmaverbände zu Gesprächen über Einsparmöglichkeiten ins Ministerium eingeladen, sagte Rösler der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). „Denn ich bin nicht dafür zuständig, dass die Pharmaunternehmen ihre Gewinnmargen mit neuen Präparaten hoch halten - sondern dafür, dass sie innovative Medikamente auf den Markt bringen, die den Patienten nützen.“ Dass es dort Einsparmöglichkeiten gebe, sei unbestritten, so der Minister.

Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) warf der Bundesregierung wegen der angekündigten Zusatzbeiträge mehrerer Krankenkassen schwere Versäumnisse vor.„Es ist schade, wie darauf in Berlin bisher reagiert wurde. Es ist seit Monaten bekannt, dass ein Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung droht. Ich hätte mir gewünscht, dass dieser Herausforderung strukturierter begegnet wird“, sagte er der Passauer Neuen Presse. Söder schwebt vor, die Defizite der Krankenkassen durch Einsparungen bei den Bürokratiekosten auszugleichen. Es reiche nicht, „wenn man sich im Bundesgesundheitsministerium einfach mit den Zusatzbeiträgen abfindet. Hier braucht es mehr Kreativität“, sagte Söder.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt mahnte eine genaue Kostenprüfung bei den Kassen an. An die Adresse von Gesundheitsminister Rösler sagte er der Mittelbayerischen Zeitung in Regensburg: „Der Bundesgesundheitsminister muss jetzt überprüfen, ob wirklich alle Maßnahmen zur Kostendämpfung ausgeschöpft sind. Dazu sollte er die Hauptkostentreiber im Gesundheitswesen umgehend einbestellen.“