Pflegereform

Rösler will Hauspflege unterstützen dpa, 09.02.2011 15:27 Uhr

Berlin - 

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) will Menschen besser stellen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen - aber er sieht dafür nur einen begrenzten finanziellen Spielraum. Die Betroffenen müssten zeitlich, körperlich, seelisch und finanziell entlastet werden, räumte Rösler ein. Allerdings sei die Pflegeversicherung von Anfang an nur als „Teilkasko-Versicherung“ gedacht gewesen.

Anlass für Röslers Äußerungen war der Auftakt der Kampagne „Pflege geht jeden an“ des Sozialverbandes VdK. Dessen Präsidentin Ulrike Mascher sprach sich dafür aus, eine berufliche Auszeit für die Pflege im gleichen Umfang auf die spätere Rente anzurechnen wie bei der Kindererziehung. Rösler sagte zu, dass im Rahmen der geplanten Pflegereform auch über diese Forderung geredet werde. Eine vollständige Anrechnung der Pflegeleistungen könne er allerdings nicht versprechen.

Mascher regte darüber hinaus eine Lohnersatzleistung nach dem Vorbild des Elterngeldes an. Die von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) geplante „Pflegeteilzeit“ reiche bei weitem nicht aus, sagte die VdK-Chefin. Schröders Modell sieht vor, dass ein Arbeitnehmer bis zu zwei Jahre nur 50 Prozent arbeitet und 75 Prozent des Gehalts bezieht, um anschließend genauso lange für 75 Prozent des Geldes voll zu arbeiten. Mascher sagte jedoch, mit zwei Jahren sei es in den seltensten Fällen getan. Bei den meisten Pflegefällen seien fünf bis acht Jahre notwendig.

Rösler verwies allerdings darauf, dass eine Ausweitung der Leistungen nicht ohne höhere Kosten möglich sei. Deshalb mahnte er eine breite gesellschaftliche Debatte über die Frage an, wie viel man für eine gute Pflege zu zahlen bereit sei.

In Laufe des Jahres will der Minister eine umfassende Reform der Pflege auf den Weg bringen. Dazu gehören auch Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in der Branche und zur besseren Versorgung von Demenzpatienten. Umstritten in der Koalition sind Pläne für den Aufbau einer privaten Pflege-Zusatzversicherung. VdK-Chefin Mascher hält dies für kein geeignetes Instrument. Angesichts der Finanzkrise sei es für sie unverständlich, wie man bei der Absicherung eines Lebensrisikos auf Kapitaldeckung setzen könne.