Rösler will den Kurs bestimmen

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler will die FDP aus der Krise führen und kandidiert für den Posten des Vorsitzenden: „Ich habe mich [...] entschieden, in der für die FDP nicht leichten Zeit noch mehr Verantwortung in dieser und für diese Partei wahrnehmen zu wollen“, sagte der 38-Jährige heute nach einem Treffen mit der Parteispitze in Berlin. Rösler wird sich auf dem Parteitag der Liberalen im Mai als Nachfolger von Guido Westerwelle zur Wahl stellen. Zuvor hatten sich das FDP-Präsidium und die Landesvorsitzenden auf Rösler verständigt. Er soll auch die Funktion als Vizekanzler übernehmen.

„Der Bundesvorsitzende ist immer auch Vizekanzler. Der Vizekanzler bestimmt den Kurs der liberalen Minister im Bundeskabinett, in der Bundesregierung, und ich werde dieses Amt für den Fall meiner Wahl ausführen, gleichzeitig unter der Wahrnehmung meiner Aufgaben als Bundesminister für Gesundheit“, so Rösler.

Am Sonntag hatte der bisherige FDP-Chef Guido Westerwelle seinen Rückzug angekündigt. Er werde nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Rösler würde auch als Chef der Liberalen Gesundheitsminister bleiben. Er habe in seiner bisherigen Tätigkeit „Einiges erreicht, Reformen umgesetzt, weitere Reformen auf den Weg gebracht“, so Rösler. Die Arbeit mache ihm sehr viel Freude „und das macht es mir dann auch leichter in der zusätzlichen Verantwortung als Vizekanzler“, so der designierte Vorsitzende.

Ansonsten ändert sich bei der FDP vorerst nichts: Im Fall seiner Wahl will Rösler Christian Lindner als Generalsekretär vorschlagen. Der 32-Jährige bekleidet dieses Amt seit einem Jahr. Im Vorfeld war darüber spekuliert worden, ob Rösler als Parteichef das Wirtschaftsressort übernehmen würde. Doch Amtsinhaber Rainer Brüderle wollte nicht weichen.

Damit bleibt Rösler vorerst im BMG - das ist schlecht für Daniel Bahr: Bei einer Kabinettsumbildung hätte er Röslers Posten an der Spitze des Ministeriums übernehmen können. Bahr ist derzeit Parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler. In der Friedrichstraße bleibt also vorerst alles beim Alten.