Rösler will bei Arzneimitteln sparen

Angesichts der Finanznöte der Krankenkassen will Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) noch in diesem Jahr Maßnahmen zur Kostensenkung auf den Weg bringen: „Wir werden uns die Ausgabenseite sehr genau anschauen“, sagte Rösler dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Handlungsbedarf sieht Rösler unter anderem bei den Arzneimittelpreisen. „Es ist meine Aufgabe darauf zu achten, dass Beitragsgelder effizient verwaltet werden; und in diesem Bereich ist das nicht immer so“, sagte er. „Künftig muss bei jedem Medikament genauestens überprüft werden, ob Kosten und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis stehen.“ Die Stellung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) solle gestärkt werden.

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) begrüßte Röslers Ankündigung. „Es ist gut, dass der Minister jetzt die Ausgabenseite angehen will. Gerade der Kosten-Nutzen-Bewertung von neuen Arzneimitteln kommt eine große Bedeutung zu, denn sie sind ein echter Kostentreiber“, sagte GKV-Sprecher Florian Lanz der Deutschen Presseagentur.

Die Ersatzkassen reagierten dagegen skeptisch auf Röslers Ankündigung: „Noch fehlt uns der Glaube“, sagte der Verbandsvorsitzende Thomas Ballast im Radiosender MDR Info. Weder im Koalitionsvertrag noch in Röslers bisheriger Amtszeit seien konkrete Vorschläge dafür bekannt geworden. Ballast befürchtete deshalb, „dass da kurzfristig nicht so fürchterlich viel kommen wird“. Die Ersatzkassen müssten deshalb erst einmal so kalkulieren, als ändere sich nichts Gravierendes. „Und das bedeutet halt für 2010 vier Milliarden Euro Defizit.“

Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Dr. Carola Reimann (SPD), kritisierte, Rösler fehle der Mut, der Pharmaindustrie auf die Füße zu treten, um die Arzneimittelkosten zu senken. „Rösler trägt die Verantwortung für die Zusatzbeiträge von Millionen Versicherten, weil er absolut nichts tut, um die Ausgaben im Gesundheitswesen zu begrenzen“, sagte Reimann der Braunschweiger Zeitung.