Rösler warnt Hausärzte

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat die Hausärzte aufgefordert, ihre Proteste nicht auf dem Rücken der Patienten auszutragen. „Die Patienten würden kein Verständnis dafür aufbringen, wenn sie als Hebel für Proteste betrachtet werden“, sagte er der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. „Das widerspricht auch dem Verständnis, das man als Arzt von seiner Arbeit hat.“

Der Hausärzteverband hat für die kommenden Wochen in ganz Deutschland Protestaktionen wie Praxisschließungen angekündigt. Am Mittwoch soll die Kampagne in Berlin vorgestellt werden. Der Unmut richtet sich gegen das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition, Honorarzuwächse der Hausärzte im nächsten Jahr zu begrenzen. Das Plus soll um gut 500 Millionen Euro niedriger ausfallen. Die Maßnahme ist eine von vielen, mit denen das Kassendefizit von voraussichtlich elf Milliarden Euro im kommenden Jahr ausgeglichen werden soll. Einen Gesetzentwurf will das Ministerium nach der Sommerpause vorlegen.

Rösler verteidigte die geplanten Sparmaßnahmen. „Wir kürzen keine Honorare, sondern begrenzen neue Ausgaben.“ Dies sei gerechtfertigt in einer Zeit, in der auch von den Leistungserbringern insgesamt sowie Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Steuerzahlern ein finanzieller Beitrag verlangt werde. Der Minister wies auch die Darstellung des Hausärzteverbandes zurück, dass eine Beschneidung der hausärztlichen Versorgung drohe.

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer kritisierte Röslers Umgang mit den Hausärzten. Rösler sollte nicht gegen die Ärzte, sondern für eine gute Gesundheitspolitik streiten, sagte Seehofer der „Bild“-Zeitung. Er selbst kämpfe für das, was in der Koalition vereinbart worden sei. Dazu gehörten Sparmaßnahmen, auch bei den Ärzten. „Aber wir können nicht in rechtsgültige Verträge zwischen Krankenkassen und Hausärzten eingreifen“, sagte Seehofer.