Rösler verteidigt Reformpläne

Der designierte Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat die von der künftigen schwarz-gelben Koalition geplante grundlegende Gesundheitsreform verteidigt. „Wir beschreiten den Weg in ein robustes Gesundheitssystem, das nicht mehr alle zwei bis drei Jahre reformiert werden muss. Das System wird besser, ohne teurer zu werden“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“. „Wir gehen davon aus, dass die Versicherten keine höheren Beiträge zahlen werden, als das heute der Fall ist.“

Rösler wies den Vorwurf sozialer Ungerechtigkeit zurück. Wenn der Ausgleich zwischen Arm und Reich im Steuersystem erfolge, sei das viel gerechter, weil jeder nach Leistungsfähigkeit besteuert werde. Bisher erfolge dieser Ausgleich innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung, der viele Bürger gar nicht angehörten.

Union und FDP wollen eine grundlegende Gesundheitsreform anpacken und dabei den Gesundheitsfonds radikal umbauen. Die Krankenkassen sollen längerfristig wieder einen Teil der Beiträge selbst erheben. Das künftige Ausgleichssystem wird wahrscheinlich 2011 umgesetzt. Die Kassen werden danach einen einkommensunabhängigen Beitrag erheben können. Für Geringverdiener ist ein Solidarausgleich über Steuermittel geplant. Der Arbeitgeberbeitrag soll zur Entlastung der Wirtschaft gedeckelt werden.