Rösler verteidigt Kopfpauschale

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) will trotz Kritik an der Einführung der Kopfpauschale festhalten. „Das geltende Recht hat einen entscheidenden Geburtsfehler: Es findet kein Sozialausgleich statt“, sagte Rösler dem „Mannheimer Morgen“. Das könne so nicht bleiben.

Zu den Kosten des Sozialausgleichs wollte Rösler sich nicht äußern. Es sei Aufgabe der künftigen Regierungskommission, die tatsächlichen Zahlen vorzulegen. „Das ist nichts für schnelle Kopfrechner“, so Rösler. Kritiker hatten die Kosten auf bis zu 35 Milliarden Euro pro Jahr beziffert.

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), gab Rösler für den Plan einer Gesundheitsprämie grundsätzlich Rückendeckung. „Mit der jetzigen Finanzierung sind wir im gesetzlichen Gesundheitswesen am Ende“, sagte Zöller der „Leipziger Volkszeitung“.

„Wir brauchen eine Weiterentwicklung der bisherigen Finanzierung“, so Zöller. Voraussetzung für Röslers Gesundheitsprämie sei aber der notwendige finanzielle Spielraum für den Sozialausgleich. „Auch dazu ist ein zweistelliger Milliardenbetrag nötig. Eine seriöse Prognose, wann das soweit ist, kann derzeit niemand abgeben“, sagte Zöller.