Rösler verschiebt Ärzte-Reform

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) will das Abrechnungssystem der Ärzte vorerst nicht reformieren. Die neuen so genannten „ambulanten Kodierrichtlinien“ waren von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und dem GKV-Spitzenverband entworfen worden, um detailliertere und damit wirtschaftlichere Kassenabrechnungen zu ermöglichen. Mehrere Hausarztverbände sowie einzelne Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) hatten heftig dagegen protestiert. Aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) hieß es nun, dass die Neureglung frühestens zum Jahresende kommen soll.

Nach den neuen Kodierrichtlinien sollten die ambulanten Mediziner ihre Diagnosen in verschlüsselter Form sehr viel detaillierter als bisher an die Kassen melden. Damit sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, Ärzte gerechter nach Krankheit ihrer Patienten zu bezahlen. Zahlreiche Ärzteverbände befürchten mehr Bürokratie und haben Bedenken wegen des Datenschutzes.

Ursprünglich sollte die Neuregelung schon zum Jahresbeginn eingeführt werden, dann wurde eine Übergangsphase bis Jahresmitte vereinbart. Die erneute Verschiebung soll „allen beteiligten Partnern Zeit geben, die Anwendung im Praxisalltag deutlich zu vereinfachen“. In einem Brief an die Beteiligten begründete Rösler den vorläufigen Stopp auch damit, dass die Koalition den ärztlichen Bereich in diesem Jahr ohnehin mit einem Versorgungsgesetz reformieren wolle.

Grundsätzlich befürwortet das Ministerium die Einführung der neuen Richtlinien: „Sie sorgen für eine korrekte und eindeutige Diagnosenverschlüsselung“, sagte ein BMG-Sprecher. „Dies ist die Grundvoraussetzung dafür, dass der Gesundheitszustand der Versicherten bei der Verteilung der Gelder in der gesetzlichen Krankenversicherung berücksichtigt werden kann.“