Rösler sucht seine Experten

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Röslerwill die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar benennen. „Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der Kommissionsarbeit machen“, sagte Rösler der Rheinischen Post.

Zudem machte er nähere Angaben für den Sozialausgleich bei der geplanten Gesundheitspauschale, die alle Versicherten unabhängig vom Einkommen zahlen sollen. Der für Geringverdiener geplante Steuerzuschuss solle „möglichst unbürokratisch, ohne Antragsverfahren“ eingeführt werden, so der FDP-Politiker. Anders als von einigen behauptet würden für den Steuerzuschuss „nicht zweistellige Milliardenbeträge“ fällig.