Rösler: Reform wird Markenzeichen

Der künftige Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) setzt hohe Erwartungen in die geplante Reform des Gesundheitssystems. „Die Gesundheitsreform muss ein Markenzeichen von Schwarz-Gelb werden“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Man werde nun endlich für ein Gesundheitssystem sorgen, das für über 80 Millionen Menschen in Deutschland robust und gerecht sei.

In der neuen Koalition bleiben jedoch Differenzen in der Gesundheitspolitik. Der künftige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) bekräftigte am Montag im ARD-Morgenmagazin, dass zunächst am bisherigen System festgehalten werde. „Der Gesundheitsfonds bleibt.“ Eine Regierungskommission werde aber wie vereinbart darüber beraten, „wie dieses System zu optimieren ist“, so Pofalla.

Dagegen verlangte die künftige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erneut eine Abkehr vom Gesundheitsfonds. „Es wird Änderungen geben, es wird langfristig ein anderes Gesundheitssystem geben“, sagte sie im Bayerischen Rundfunk. Die geplante Regierungskommission habe das klare Ziel, dass es ab 2011 einen deutlichen Ausstieg aus dem derzeitigen Gesundheitsfonds geben soll.

Auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wandte sich gegen einen Systemwechsel im Gesundheitssystem: „Auch zukünftig sollen Kassenbeiträge aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeber-Beträgen bestritten werden. Nein die Kopfpauschale wird nicht kommen“, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Die Krankenversicherung solle solidarisch bleiben. „Die Kostensteigerungen sollen nicht einseitig auf die Versicherten verlagert werden“, so Dobrindt.