Kopfpauschale

Rösler muss Söder überzeugen dpa, 03.06.2010 14:30 Uhr

Berlin - 

Der Koalitionsstreit um die Pläne von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) zur Einführung einer zusätzlichen Pauschalprämie geht weiter. Für Donnerstagabend ist in Berlin ein neues Treffen der Gesundheitsexperten von Union und FDP angesetzt. Dem Vernehmen nach wird daran auch der bayerische Gesundheitsminister Dr. Markus Söder (CSU) teilnehmen. Die CSU will das Konzept nicht mittragen.

Rösler sagte nach Informationen aus Regierungskreisen wegen des kurzfristig einberufenen Treffens seine Teilnahme an einer Branchenkonferenz in Rostock ab. Zuvor hatte es massive Kritik an seinen Plänen gegeben. Rösler war am Mittwoch bereits bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Ergebnisse der Unterredung waren zunächst nicht bekannt.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, forderte die CSU zu Gegenvorschlägen auf. „Wir können nicht nichts tun“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Nach seiner Einschätzung will die CSU verhindern, dass die Arbeitgeber stärker belastet werden. Dann aber wären allgemeine Beitragserhöhungen oder Leistungskürzungen die Folge.