Rösler: Mehr Geld für Kliniken

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat von den Ländern verstärkte Investitionen in Krankenhäuser gefordert. „Sie sind in der Pflicht, den Investitionsstau bei den Kliniken aufzulösen“, sagte Rösler der Rheinischen Post. Das sei auch im Interesse der Patienten. Rösler setzt darauf, dass ab 2012 die Krankenhäuser „stärker über leistungsorientierte Investitionspauschalen“ finanziert werden. Dadurch könne mehr Wettbewerb unter den Kliniken entstehen.

Die Krankenhäuser sehen sich wegen Röslers Spargesetz von Einbußen bedroht. Rösler sagte dazu, die Kliniken dürften im kommenden Jahr 500 Millionen Euro weniger ausgeben als eigentlich vorgesehen. Es gehe also „um Ausgabenbegrenzung, nicht um Einsparungen“. Damit würden die Kliniken nicht überfordert. Er gehe davon aus, dass die Patienten keine Veränderungen bemerkten.