Rösler lässt sich Zeit

Konkrete Pläne zur Gesundheitsreform wird die Koalition voraussichtlich erst Mitte kommenden Jahres bekannt geben - und damit nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai. Die von Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) geplante Regierungskommission werde Anfang des Jahres gebildet, sagte eine Ministeriumssprecherin. „Das kann durchaus auch Februar sein“, so die Sprecherin. Ergebnisse seien realistischerweise Mitte des Jahres zu erwarten.

Vor dem Gesundheitsausschuss sagte Rösler, langfristig müsse es zu einer „Loslösung von den Lohnzusatzkosten“ kommen. Dies solle durch ein „System mit einkommensunabhängigen Beiträgen, die sozial ausgeglichen werden“ erreicht werden.

Aufgabe der Regierungskommission sei es, Umsetzungsmöglichkeiten dieser Ziele zu erarbeiten, so Rösler. Er betonte, am solidarischen Ausgleich zwischen Arm und Reich festhalten zu wollen. Dieser Ausgleich sei jedoch im Steuersystem am besten aufgehoben.

Laut Koalitionsvertrag sind einkommensunabhängige Pauschalbeiträge und eine Fixierung des Arbeitgeberanteils geplant. Neue Regeln sollen ab 2011 greifen. Die Opposition wirft Rösler vor, konkretere Pläne nicht vor der NRW-Wahl vorlegen zu wollen, um die Wähler nicht zu verschrecken.