Rösler ist Gesundheitsminister

Jetzt ist es amtlich: Der neue Chef im Bundesgesundheitsministerium heißt Dr. Philipp Rösler. Der FDP-Politiker erhielt am Nachmittag von Bundespräsident Horst Köhler seine Ernennungsurkunde. Der niedersächsische Landtag hatte Rösler in dessen Abwesenheit bereits als Wirtschaftsminister verabschiedet. Der 36-Jährige hatte zuvor schriftlich auf das Ministeramt in Niedersachsen und sein Mandat als Abgeordneter verzichtet.

Soeben wurde das neue Bundeskabinett um die wiedergewählte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) im Bundestag vereidigt. Anschließend findet im Kanzleramt die erste Kabinettssitzung statt.

Merkel war am Vormittag für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden: Die CDU-Chefin erhielt im Bundestag 323 von 612 Stimmen. Dies entspricht 52,8 Prozent der abgegebenen Stimmen; acht Abgeordnete der Opposition waren nicht zur Wahl erschienen. Damit steht fest, dass mindestens neun Abgeordnete aus dem Lager der neuen schwarz-gelben Koalition in geheimer Wahl gegen Merkel gestimmt haben. Die Opposition wertete dies umgehend als Fehlstart.

Am Mittag hatte Merkel im Schloss Bellevue von Köhler ihre Ernennungsurkunde erhalten und danach im Bundestag ihren Amtseid geleistet. Am Abend will Merkel zu Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach Paris fliegen - zum Ärger der Opposition: SPD, Grüne und Linkspartei hätten die alte und neue Kanzlerin im Plenum gerne zu ihrem Koalitionsvertrag befragt.