Rösler hält nichts von MwSt-Senkung

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hält offenbar nichts von einer Absenkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel. Mit einer Anpassung von 19 auf 7 Prozent würde nur ein Einmaleffekt erzielt, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegenüber APOTHEKE ADHOC. „Ziel von Herrn Rösler sind aber nachhaltige Einsparungen.“

Immerhin hätten die Krankenkassen schon einen Zuschuss von 3,9 Milliarden Euro vom Staat bekommen. „Zusätzliches Geld aus Steuermitteln wird es nicht geben“, sagte der BMG-Sprecher. Eine Absenkung der Umsatzsteuer für Arzneimittel auf 7 Prozent würde den Kassen schätzungsweise Einsparungen von 2,5 Milliarden Euro bringen - dem Staat würden sie aber fehlen.

Mit der Absage an kurzfristige und einmalige Einsparungen wächst in der Branche die Hoffnung, dass es keine pauschale Anhebung der gesetzlichen Rabatte geben wird. Neben dem geplanten Systemumbau auf Seiten der Finanzierung will Rösler offenbar die Preise von patentgeschützten Arzneimittel zuerst angehen. Zunächst sollen die Vorschläge aller Beteiligten gesammelt und geprüft werden, heißt es im BMG. In der kommenden Woche steht ein Spitzentreffen mit den Pharmaherstellern an.