Die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit wird den Fachkräfte-Mangel in der Pflegebranche nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) nicht beheben können. „Denn Fachkräfte aus Osteuropa suchen berufliche Perspektiven eher in anderen europäischen Ländern“, sagte der Minister dem Hamburger Abendblatt. Zudem seien gerade in einem so sensiblen Bereich wie der Pflege auch Sprachbarrieren und kulturelle Hürden nicht zu unterschätzen.

Grundsätzlich rechnet der designierte FDP-Vorsitzende jedoch mit positiven Effekten der Freizügigkeit für den deutschen Arbeitsmarkt. „Warnungen vor negativen Auswirkungen durch die Freizügigkeit sind unbegründet.“ Eine Verdrängungskonkurrenz für gering Qualifizierte oder eine Abwärtsspirale bei den Löhnen dürfe und werde es nicht geben.

Rösler forderte, den Pflegeberuf in Deutschland zu stärken. Dazu zählten bessere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal, eine stärkere gesellschaftliche Würdigung des Berufs, aber auch eine ausreichende Bezahlung. „Der Mindestlohn in der Pflege kann nur eine Untergrenze sein.“ Dieser liegt bei 8,50 Euro pro Stunde im Westen und bei 7,50 Euro im Osten Deutschlands. Zum 1. Juli 2013 soll er auf neun und acht Euro steigen.