Rösler erweitert sein Ressort

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat sich für die Stärkung der Gesundheitswirtschaft als Jobmotor in Deutschland ausgesprochen. Zum ersten Mal hat das Bundesgesundheitsministerium heute eine Konferenz zu diesem Thema veranstaltet. Als liberaler Gesundheitsminister scheint Rösler gewillt, den wirtschaftlichen Aspekt in sein Ressort zu tragen. Unterstützung erhielt er von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Rösler bezeichnete das Gesundheitssystem als „Garant für Arbeitsplätze“. Bei einem Jahresumsatz von 263 Milliarden Euro seien bereits heute knapp 5 Millionen Menschen in der Gesundheitswirtschaft beschäftigt. „Und das sind sichere Arbeitsplätze, die am Standort Deutschland bleiben müssen“, sagte Rösler. Er rechnet damit, dass es im Jahr 2030 jeder fünfte Beschäftigte in der Gesundheitsmarkt tätig sein wird.

Insgesamt will Rösler das System wettbewerblicher ausrichten, „damit derjenige Erfolg hat, der die beste Leistung bringt“, so der Minister. „Das heißt aber nicht, dass wir auf Qualität verzichten oder die Menschen der Gesundheitswirtschaft ausliefern.“ Rösler nutzte die Gelegenheit, um erneut für sein Modell einer Gesundheitsprämie zu werben. Ein steuerfinanzierter Sozialausgleich sei gerechter als ein einkommensabhängiger Beitragssatz: „Das ist ein Solidarausgleich, der nicht halt macht vor der Beitragsbemessungsgrenze.“

Merkel wollte sich im Anschluss zwar von Rösler nicht als „Gesundheitskanzlerin“ ausrufen lassen, unterstrich aber den besonderen Stellenwert der Gesundheitswirtschaft. Den Wachstumsmarkt will die Kanzlerin auch in der Exportwirtschaft stärken. Die Medizintechnik liege mit einer Exportquote von 65 Prozent heute auf Platz zwei hinter den USA, so Merkel. Dazu müsse auch hierzulande die Forschung weiter gestärkt werden.

Auch Merkel sieht die Aufgaben des BMG weit gesteckt: „Gesundheit ist etwas, das weit über das eigentliche Ressort hinausgeht.“ Mit Blick auf die von fast allen Ministerien besetzte Regierungskommission zur Gesundheitsreform kann man den Satz allerdings auch anders verstehen.