Rösler: „Empört, nicht beleidigt“

Das Dauerfeuer der CSU gegen seine Gesundheitsreform hat Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) nachhaltig verärgert: „Ich bin nicht beleidigt, ich bin empört, dass eine Partei, die Teil der Regierung ist, nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen“ sagte Rösler. Die CSU sei bislang auch eigene Vorschläge schuldig geblieben, wo im Gesundheitswesen Einsparungen möglich seien. „Elf Milliarden Euro Defizit bei den Krankenkassen werden Sie nicht durch politischen Widerstand allein ausgleichen können“, so Rösler in Richtung des Koalitionspartners.

Und der FDP-Politiker wurde noch deutlicher: Niemand dürfe sich „inhaltlich verweigern, nichts tun und tatenlos zusehen, wie die Krankenkassen in Schwierigkeiten geraten, zumindest FDP und CDU sind dazu nicht bereit.“ Jetzt sieht der Gesundheitsminister die Kollegen aus Bayern in der Pflicht, die bislang jegliche Details zu den vorgeschlagenen Einsparungen schuldig geblieben seien. Große Hoffnungen, dass sich etwas ändert, hat Rösler aber offenbar nicht: „Falls da wenig kommt, was zu erwarten ist, sind wir gerne bereit zu helfen.“

Obwohl die CSU seine Vorschläge zu einer kleinen Kopfpauschale vorerst versenkt hat, habe er nie an Rücktritt gedacht, betonte Rösler. „Weglaufen gilt nicht“, so Röslers Motto, oder in der asiatischen Variante: „Der Bambus wiegt sich, aber er bricht nicht.“