Rösler doch Wirtschaftsminister?

Kurz vor dem Wechsel an der FDP-Parteispitze ist der Machtkampf um den Vorsitz der Bundestagsfraktion voll entbrannt. Für die Neuwahl an diesem Dienstag will der designierte Parteichef Dr. Philipp Rösler möglicherweise einen eigenen Kandidaten vorschlagen. Damit wächst der Druck auf die amtierende Fraktionschefin Birgit Homburger, ihr Amt vorzeitig aufzugeben. Rösler winkt dagegen ein Wechsel ins Wirtschaftressort.

Als möglicher Rösler-Kandidat wurde am Montag Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gehandelt, der zur Zeit auch noch Parteivize ist. Falls der 65-Jährige bereit wäre, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen, könnte Rösler selbst als Minister ins Wirtschaftsressort wechseln. Neuer Gesundheitsminister könnte dann sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr werden. Auch der Streit über Brüderles Verbleib in der Parteiführung wäre damit gelöst.

Brüderle soll zu einem Wechsel an die Spitze der FDP-Bundestagsfraktion bereit sein. Der 65-Jährige machte nach Angaben aus der Parteiführung allerdings zur Bedingung, dass die Homburger ihren Verzicht auf eine weitere Amtszeit erklärt.

Homburger steht seit Monaten parteiintern unter Druck, weil es ihr angeblich nicht gelingt, die Leistungen der FDP-Fraktion nach außen zu vermitteln. Zudem wurde sie für die Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mitverantwortlich gemacht. Von ihrem baden-württembergischen Landesverband wurde die 46-Jährige am Wochenende nur äußerst knapp als Landesvorsitzende wiedergewählt.

Aus Röslers Umgebung hieß es, der designierte Parteichef könnte zur Benennung eines eigenen Kandidaten gezwungen sein, weil Homburger nicht weichen wolle. In der zweitägigen Klausurtagung wagte sich aber noch kein Gegenkandidat aus der Deckung. Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Bahr, der in Rostock für einen der Stellvertreter-Posten kandidiert, steht für den Fraktionsvorsitz aber
nicht zur Verfügung.

Homburger steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. Eigentlich hätte sie sich erst im Herbst einer Neuwahl stellen müssen. Am Wochenende beschloss man jedoch, die Wahlen vorzuziehen, damit noch vor dem am Freitag beginnenden Parteitag Klarheit herrscht. Auch mehrere andere Personalfragen sind aber noch offen.

Fest steht, dass Rösler in Rostock zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt und dann auch Vizekanzler werden soll. Westerwelle, der zehn Jahre lang an der Spitze der FDP stand, hatte nach einer Reihe von Wahlniederlagen und massiver Kritik an seinem Führungsstil auf eine neue Kandidatur verzichtet. Derzeit liegt die FDP nach allen Umfragen bundesweit nur noch bei etwa vier Prozent.