Rösler: Die Reform hat Bestand

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler glaubt fest an den von ihm eingeleiteten Weg zu einer „solidarischen Gesundheitsprämie“. In einem Video-Interview der Mediengruppe Madsack sagte der FDP-Politiker: „Theoretisch kann man natürlich immer zurück: Das ist eine Sache des Gesetzgebers. Aber praktisch ist es nicht zu erwarten.“

Der Gesundheitsfonds habe sowohl das jetzige Prämienmodell als auch die von der Opposition geforderte Bürgerversicherung als Option zugelassen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe sich nun dafür entschieden, eher in einkommensunabhängige Beiträge zu gehen.

Rösler zeigte sich optimistisch, dass sich die Finanzierung des Gesundheitssektors in nächster Zeit immer weiter stabilisieren werde. „Wenn sich das dann zeigt, schon in den nächsten zwei, drei Jahren, wird eine neue Bundesregierung ein stabiles System nicht aus ideologischen Gründen verändern. Das wäre sonst unverantwortlich.“ Es sei doch gerade das Ziel der jetzigen Bundesregierung, „nach 2013 auch die Früchte ernten zu können“, meinte Rösler. „Das haben wir uns zur Aufgabe gemacht. Wir wollen noch nicht 2013 aufhören.“

Die Gesundheitsreform von Union und FDP hatte am Freitag im Bundesrat ihre letzte Hürde genommen. Somit steigt der Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung zum Jahresbeginn von 14,9 auf 15,5 Prozent. Zusatzbeiträge können von den Kassen künftig unbegrenzt erhoben werden, ein Sozialausgleich soll Überforderung verhindern.