Rösler braucht nicht viel Geld

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat seine Pläne bekräftigt, den Einstieg in die Gesundheitsprämie mit steuerfinanzierten Ausgleichszahlungen sozial abzufedern. „Sie brauchen keine zweistelligen Milliardenbeiträge, um den Sozialausgleich zu finanzieren“, sagte Rösler. Zunächst solle nur ein kleiner Teil der Beiträge in eine Prämie überführt werden, also sei auch nur ein geringer Ausgleich aus Steuergeldern notwendig.

Von der Einführung einer Gesundheitsprämie würden laut Rösler Geringverdiener mehr profitieren als von einer Steuersenkung. „Gerade die unteren Einkommen zahlen oft gar keine Einkommensteuer“, sagte Rösler. Würde ein Anteil aus dem Arbeitnehmerbeitrag von derzeit 7,9 Prozent des Einkommens herausgenommen und als Prämie erhoben, könnten die Beiträge gesenkt werden. Das spürten Geringverdiener „mit dem ersten Euro“.

Grundsätzlich sei das Gesundheitssystem mit dem Ausgleich zwischen Reich und Arm überfordert, sagte der Minister. Er halte es für sinnvoller, den Ausgleich in das Steuersystem zu überführen. Damit werde jeder nach seiner Leistungsfähigkeit belastet.