Gesundheitsreform

Rösler beschwichtigt APOTHEKE ADHOC, 25.11.2009 08:44 Uhr

Berlin - 

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat einen „automatischen Sozialausgleich“ bei der geplanten Einführung der Gesundheitsprämie angekündigt. Der FDP-Politiker sagte der „Zeit“, bei der Reform dürfe man sich nicht dem Vorwurf aussetzen „einen großen Teil der Pflichtmitglieder der Sozialversicherung zu Bittstellern zu machen. Folglich braucht man einen automatischen Sozialausgleich, den niemand extra beantragen muss“. Ehepartner und Kinder blieben auch nach der Reform beitragsfrei mitversichert, versicherte Rösler.

Eine Prämie mit Sozialausgleich helfe, die Höhe der Sozialabgaben und die Kostenentwicklung zu entkoppeln und bringe mehr Wettbewerb zwischen den Kassen, so der neue Gesundheitsminister. Da der Sozialausgleich über Steuermittel organisiert werden soll, werde es an dieser Stelle einen Ausgleich zwischen Arm und Reich geben. Rösler dämpfte Hoffnungen auf eine schnelle Einführung seiner Pläne: „Wir müssen in dieser Legislaturperiode den Einstieg finden, das Ziel erreichen wir erst später.“

Über möglichen Widerstand gegen die Gesundheitspläne aus der CSU sagte Rösler: „Horst Seehofer betont, dass er auf seinem Parteitag eine Zustimmung von 100 Prozent für den Koalitionsvertrag bekommen hat, deshalb vertraue ich auf unsere Verabredungen.“