Ringen um Neuaufstellung von CDU und CSU

Berlin -

Wie sieht die Zukunft der Union nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl aus? Bei der Antwort auf die Frage will der Parteinachwuchs mitreden. Beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster kommt es zum Schaulaufen.

 

Rund drei Wochen nach dem historisch schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl kommt die Junge Union am Freitagabend in Münster zu ihrem Deutschlandtag zusammen. Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU will das Wahlergebnis an drei Tagen bis Sonntag aufarbeiten. Ursprünglich sollte das Thema Mobilität im Mittelpunkt der Beratungen stehen, nun dürfte die Neuaufstellung der Union das Treffen dominieren. Gleichzeitig nutzen Spitzenpolitiker der Union das Treffen in der Halle Münsterland, um sich zu positionieren.

Der frühere CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Friedrich Merz, der wieder als einer der möglichen Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz gehandelt wird, spricht am Freitag. Zuvor jedoch spricht der JU-Vorsitzende Tilman Kuban zu den Delegierten.

Für Samstag haben der CDU-Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Armin Laschet sowie sein designierter Nachfolger als NRW-Ministerpräsident, Hendrik Wüst, ihr Kommen angekündigt. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat abgesagt. Stattdessen stellt sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn – ebenfalls ein möglicher Aspirant auf die Parteispitze – der Diskussion mit den Delegierten. Am Nachmittag sollen die Generalsekretäre von CDU und CSU, Paul Ziemiak und Markus Blume, eine Wahlanalyse liefern. Für Sonntag ist ein Grußwort des Unionsfraktionschefs Ralph Brinkhaus geplant.

Mit Spannung wird erwartet, wie die Gastredner vom Parteinachwuchs empfangen werden. Zuletzt hatte es bei der Jungen Union in Bayern deutlichen Missmut gegen Parteichef Söder gegeben. Beim Deutschlandtag der JU treffen sich einmal im Jahr die 317 Delegierten der Landes- und Auslandsverbände.

CDU und CSU hatten am 26. September historisch schlecht abgeschnitten und waren gemeinsam bundesweit auf 24,1 Prozent abgestürzt, während die SPD stärkste Kraft wurde. Laschet hatte daraufhin angekündigt, die personelle Neuaufstellung der Partei auf Bundesebene moderieren zu wollen. Sein Amt als Ministerpräsident und CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen soll der bisherige NRW-Verkehrsminister Wüst übernehmen.

Aus der Sicht von Kuban soll der Deutschlandtag keine Veranstaltung der Abrechnung, sondern „ein Wochenende des Aufbruchs“ werden. „Selbstverständlich werden wir auch über das Wahlergebnis sprechen, aber wir schauen nach vorne und diskutieren Ideen zu der Frage, was die Union jetzt ändern muss“, sagte Kuban der Rheinischen Post.

Mit Blick auf den künftigen CDU-Vorsitz hofft der JU-Chef, dass sich auch eine Frau bewirbt. „Wenn die Frauen sagen, sie wollen mehr Einfluss, dann sollten auch Frauen kandidieren. Ich persönlich würde das sehr gut finden“, sagte Kuban. Die Junge Union werde sich positionieren, wenn man das Kandidatentableau kenne. Kuban erneuerte seine Forderung nach einer Mitgliederbefragung für die künftige CDU-Spitze. Dies ist in der Union aber umstritten.

Die Vorsitzende der Frauen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Yvonne Magwas, sprach sich für eine paritätisch besetzte Doppelspitze in der CDU aus. „Eine Doppelspitze hat auf jeden Fall Vorteile“, sagte Magwas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Und sie müsse paritätisch besetzt sein. Auch CDU-Vize Silvia Breher hatte sich zuvor offen für eine Doppelspitze gezeigt, sieht aber derzeit keine Mehrheit dafür.