Reimann: Kein Privatvergnügen des Ministers

Fast zehn Monate hat es gedauert, bis der Sachverständigenrat für das Gesundheitswesen neu besetzt wurde. Die Opposition ist empört, dass sich Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) so lange Zeit gelassen hat. „Der Sachverständigenrat ist nicht das Privatvergnügen des Ministers, sondern das Gutachten wird für die gesetzgebenden Körperschaften des Bundes erstellt“, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Dr. Carola Reimann gegenüber APOTHEKE ADHOC.

Reimann hatte bereits im Februar nachgefragt, wann der Sachverständigenrat neu besetzt werde. „In Kürze“, habe es damals im BMG geheißen. Auf eine neuerliche Anfrage im Juni bekam die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses die Antwort, die Benennung stehe „unmittelbar bevor“. „Das ist schon sehr ungewöhnlich“, sagte Reimann.

Der Vertrag der bisherigen Sachverständigen war Ende September 2009 planmäßig ausgelaufen. Laut Sozialgesetzbuch erstellt der Sachverständigenrat im Zweijahrestakt ein Gutachten zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens. Das nächste wäre am 15. April 2011 fällig. Die noch von Ulla Schmidt (SPD) berufenen Experten hatten ihr Gutachten im vergangenen Jahr erst im Juli vorgestellt.

Reimann geht davon aus, dass sich die neuen Experten deutlich verspäten werden. Zudem sei noch nicht klar, ob Rösler ein Sondergutachten zu einem bestimmten Thema in Auftrag geben werde. „Ulla Schmidt hat in dieser Frage Gestaltungswillen bewiesen. Die zögerliche Benennung des neuen Rates ist symptomatisch für die ganze Arbeit des Ministers“, sagte Reimann.

Ein Video-Interview mit Dr. Carola Reimann finden Sie unter:
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