Reform kommt zu spät

Der Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) für eine neue, umfassende Pflegereform kommt nach Ansicht des Jenaer Wissenschaftlers Professor Dr. Stephan Dorschner zu spät. „Das ist bedauerlich, denn jetzt kommen wir mit dem Thema total in den Wahlkampf und das haben weder die Pflegebedürftigen noch ihre Angehörigen verdient“, sagte der Pflege-Experte an der Fachhochschule Jena. Zudem sei zu befürchten, dass das Thema nach der Wahl ganz versande.

Bereits mit der Reform 2008 wurden Beiträge erhöht und Leistungen ausgeweitet. „Das Gesetz ist längst in Kraft, aber wir reden jetzt erst darüber, was Pflegebedürftigkeit überhaupt ist“, so
Dorschner. Auf Basis von Gutachtervorschlägen sollen nun auch Demenzkranke besser als bedürftig eingestuft werden können. Bislang sei eine Vielzahl auf Hilfe angewiesener Menschen von Leistungen ausgeschlossen, weil sie nicht ins Pflegeraster passten.

Knackpunkt für eine umfassende Reform wird nach Einschätzung Dorschners die Finanzierung der Pflege sein. „Unsere Gesellschaft muss sich entscheiden, was ihr gute Pflege künftig wert ist.“ Die
Sachverständigen hatten mögliche Mehrkosten auf bis zu vier Milliarden Euro im Jahr beziffert. Schmidt will den Weg für eine Reform der Pflegeversicherung nach der Bundestagswahl ebnen.