Razzia bei Krankenkasse

Berlin -

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat, wie jetzt bekannt wurde, am 27. Sepetmber die Räume der AOK Rheinland/Hamburg durchsucht. Insgesamt wurden 86 Kartons Beweismittel sichergestellt. Es geht um das Codieren von Diagnosen.

Die Staatsanwaltschaft kam mit Polizeiverstärkung, um Geschäftsräume der Kasse in Hamburg und Düsseldorf – dort befindet sich die Zentrale – zu durchsuchen. „Hierbei wurden 86 Kartons Beweismittel sichergestellt, die nun ausgewertet werden müssen“, sagte Oberstaatsanwaältin Nana Frombach gegenüber der Rheinischen Post.

Die Justiz ermittelt wegen des Verdachts auf Betrug zu Lasten des Gesundheitsfonds und in der Folge der Beitragszahler. Bei den Ermittlungen gegen die Kasse, die 2006 aus einer Fusion entstand, geht es um das Codieren von ärztlichen Diagnosen bei Abrechnungen. Die AOK, so der Vorwurf, soll Ärzte auffordern, bei Patienten schwerwiegendere Diagnosen zu notieren als es den Tatsachen entspricht. Frombach zur Rheinischen Post: „Es soll zunehmende Bestrebungen der Krankenkasse gegeben haben, möglichst viele Morbi-RSA-Diagnosen vorweisen zu können, um an die entsprechenden Gelder zu gelanden. In diesem Zusammenhang prüfen wir mögliche betrugsrelevante Täuschungshandlungen durch Verantwortliche der AOK Rheinland/Hamburg.“

Hintergrund der Codierungsdebatte ist das Systems des Finanzausgleichs zwischen den Kassen. Je mehr besonders kranke versicherte Menschen eine Kasse hat, desto mehr Geld bekommt sie über den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) aus dem Gesundheitsfonds. Er ist die Sammelstelle der Kasse, in die Beiträge fließen. Das System ist eigentlich dazu gedacht, eine faire Verteilung des Geldes zwischen den Kassen zu garantieren, die unterschiedliche Mitgliederstrukturen aufweisen. Die Krankenkasse bestätigt die Durchsuchungen und weist alle Vorwürfe zurück.