Protestler warnen vor Spahns Plänen

Berlin -

Die Gruppe #retteDeineApotheke startet ihre nächste Aktion: Über Facebook wird eine digitale Postkarte verbreitet, verbunden mit dem Aufruf, diese mitsamt einem vorgegebenen Begleittext an den oder die Abgeordneten des jeweiligen Wahlkreises zu verschicken. Themen sind das Apothekensterben sowie die Forderung nach Gleichpreisigkeit und einer auskömmlichen Honorierung.

Die Abgeordneten werden im Anschreiben daran erinnert, dass in Deutschland jeden Tag eine Apotheke schließt – „und damit ein Ort des Vertrauens und der sozialen Wärme“, heißt es. Tausende Apotheken befänden sich „in existenziellen Schwierigkeiten“, mahnen die Veranstalter.

Eine Hauptursache dafür sei die Abkopplung des Apothekenhonorars von der gesamtwirtschaftlichen Leistung. Zum Vergleich: Zwischen 2004 und 2018 seien wirtschaftliche Kenngrößen wie die GKV-Einnahmen um 168 Prozent das Bruttoinlandsprodukt um 149 Prozent gestiegen, die Tariflöhne in Apotheken um 129 Prozent. Die Apothekenvergütung dagegen nur um 114 Prozent.

Der Appell an die Abgeordneten: „Deshalb bitte ich Sie, sich für eine auskömmliche und zeitgemäße Honorierung der Apotheken einzusetzen. Die Apotheken sind ein Grundpfeiler des deutschen Gesundheitssystems und unverzichtbarer Teil der Patientenversorgung in der ganzen Republik. Dieses System muss auskömmlich finanziert sein, um die Patienten auch in Zukunft jeden Tag millionenfach versorgen zu können.“

Mit dem „Apothekenstärkungsgesetz“ von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist die Gruppe nicht zufrieden. Im Gegenteil, das das laufende Gesetzgebungsverfahren werde mit großer Sorge verfolgt. „Eine Aufweichung der Gleichpreisigkeit, unter anderem durch Wegfall der Preisbindung im Arzneimittelgesetz hätte fatale Folgen für die Apotheken im ganzen Land“, sind die Initiatoren überzeugt. Denn das Apothekensterben würde durch Rabattschlachten beschleunigt. Die Abgeordneten mögen sich daher für den Erhalt der Preisbindung im Arzneimittelgesetz einsetzen.

Der Text auf der ePostkarte im Wortlaut: „KEINER KANN ARZNEIMITTELVERSORGUNG BESSER ALS DIE DEUTSCHEN APOTHEKEN. Wir fordern eine auskömmliche und zeitgemäße Honorierung der Apotheken, eine Festschreibung der Rx-Preisbindung im Arzneimittelgesetz und die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips im Apothekenwesen. Setzen auch Sie sich für stabile politische Rahmenbedingungen und gegen den Ausverkauf der Apotheken in Deutschland ein. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!“

Die Gruppe #retteDeineApotheke hatte am 24. März zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen. Etwa 400 Apotheker hatten sich an dem Protestmarsch von der S-Bahn-Station Friedrichstraße vorbei am Bundesgesundheitsministerium zum Brandenburger Tor beteiligt.