Pro Generika attackiert Schmidt

Der Branchenverband Pro Generika hat die Forderung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach einer Bundes-AOK als „Weg in die Staatsmedizin“ kritisiert: „Den Markt beherrschende Mega-Kassen zerstören den Wettbewerb“, sagte Pro Generika-Geschäftsführer Peter Schmidt. Die Ministerin erwartet von einem Zusammenschluss der derzeit 15 Landes-AOKs unter anderem eine bessere Verhandlungsposition gegenüber der Pharmaindustrie.

„Den Markt beherrschende Mega-Kassen zerstören den Wettbewerb“, kommentierte Schmidt. Wer einen funktionierenden Wettbewerb im Gesundheitswesen wolle, benötige auf beiden Seiten eine hinreichende Anzahl von Wettbewerbern, so der Pro Generika-Chef: „Ulla Schmidt wäre gut beraten, den Irrweg zu verlassen, die Bildung einer Bundes-AOK zu propagieren. Stattdessen sollte sie noch im Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung dafür sorgen, dass das Kartellrecht auf die Krankenkassen uneingeschränkt Anwendung findet.“ Dies müsse auch für die Fusionskontrolle gelten. Pro Generika hat diese Forderung heute nach eigenen Angaben in einem Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium zum Ausdruck gebracht.

Das Bundesgesundheitsministerium habe dagegen ein „höchst eigentümliches Wettbewerbsverständnis“, so Schmidt: „Wenn ich Ulla Schmidt richtig verstehe, möchte sie mit einer Bundes-AOK letztlich ein Kartell schaffen, das allein durch seine Nachfragemacht die Leistungserbringer im Gesundheitswesen sowie die pharmazeutische Industrie beim selektiven Kontrahieren noch stärker unter Druck setzen kann.“ Der Ministerin gehe es nicht um die bessere und effizientere Versorgung, sondern um das Auspressen von Leistungserbringern und Pharmaindustrie durch ein Kassenoligopol, so Schmidt. Denn mit einer Bundes-AOK als Mitbewerber müssten sich aus Sicht des Pro Generika-Geschäftsführers über kurz oder lang auch die anderen Kassen zu großen Verbänden zusammenschließen.