Postengerangel in der SPD

Berlin -

Die Personalpolitik des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und seines Teams beim Neuaufbau nach dem Wahldebakel wird in der Partei zunehmend kritisch gesehen. Nachdem Schulz mit seinem Plan, den aufstrebenden Abgeordneten Lars Klingbeil vom konservativen Flügel zum neuen Generalsekretär zu machen, die Frauen in der SPD gegen sich aufgebracht hat, kassiert der Parteichef nun eine Absage einer anderen Hoffnungsträgerin.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus SPD-Kreisen erfuhr, schlug die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann Schulz' Angebot aus, neue Bundesgeschäftsführerin zu werden. Knatsch gibt es auch in der Fraktion. Die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt will sich nicht vom bisherigen Fraktionsboss Thomas Oppermann von ihrem Platz als Bundestagsvizepräsidentin verdrängen lassen.

Die 30 Jahre alte Uekermann war bei der Bundestagswahl nicht ins Parlament gekommen, weil sie auf der SPD-Landesliste in Bayern einen aussichtslosen Platz erhielt. Uekermann gibt im November nach vier Jahren den Vorsitz des SPD-Nachwuchses Jusos ab. Die junge linke Genossin gilt als Macherin, die darauf brennt, den Neuanfang aktiv mitzugestalten – jedoch nicht auf dem Bundesgeschäftsführerposten, wo viel Verwaltung wie die Organisation von Parteitagen wartet.

Als Bundesgeschäftsführerin im Willy-Brandt-Haus amtiert Juliane Seifert. Sie kam erst im Frühjahr 2016 ins Amt. Bei der Wahl war die SPD mit 20,5 Prozent auf ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis abgestürzt. Der Führungszirkel der Partei, Andrea Nahles, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Stephan Weil und andere, sprach dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Schulz anschließend das Vertrauen aus. Weils Sieg bei der Niedersachsen-Wahl stabilisierte Schulz bis auf weiteres. Der 61-Jährige will beim Parteitag im Dezember erneut für den Vorsitz kandidieren.

Schulz wollte mit Uekermanns' Berufung auch ein Versöhnungszeichen an die Frauen und die Linken in der SPD senden. Die sind sauer, weil der Generalsekretärs-Job an Klingbeil und die bereits mit Carsten Schneider besetzte Stelle des Fraktionsgeschäftsführers an zwei Vertreter des konservativen Flügels (Seeheimer Kreis) gehen. Schulz, selbst «Seeheimer», war zuvor gescheitert, den aktuellen „General“ Hubertus Heil prominent in der Fraktion zu platzieren.

„Eine Generalsekretärin wäre das richtige Signal“, hatte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, gesagt. Die Frauen seien davon ausgegangen, dass die Ämter in Partei- und Fraktionsspitze beim Neuanfang paritätisch besetzt würden.

In Teilen der Partei heißt es nun, Schulz zeige kein gutes Händchen. Vor allem sein Timing sei schlecht. Die Personalie Klingbeil (die am Montag im Präsidium präsentiert werden soll) sei zu früh durchgesickert, weil nicht alle Teile der SPD ausreichend eingebunden gewesen seien. „So macht man es nicht“, heißt es. Dem Vernehmen nach bot Schulz den einflussreichen Job als Generalsekretär zwischenzeitlich auch dem scheidenden Bundesjustizminister Heiko Maas an.

Erbittert um Posten wird außerdem in der neuen Bundestagsfraktion gerungen. Ex-Fraktionschef Oppermann will Parlaments-Vizepräsident werden. Er hat die Unterstützung seiner Nachfolgerin Nahles. Gegen Oppermann treten Ulla Schmidt und die Parteilinke Christine Lambrecht an. Schmidt sagte den „Aachener Nachrichten“, sie wolle sich weiter für Menschen mit Behinderungen einsetzen. Auch sei der Frauenanteil im Bundestag ohnehin so gering wie seit 20 Jahren nicht mehr. Auf die Frage, ob man Oppermann ohne Amt stehen lassen könne, sagte die 68-Jährige aus Aachen, so würde es auch vielen SPD-Ministern in
Zukunft gehen: „Es gibt ja auch Ausschüsse, die man leiten kann.“ Würde Oppermann durchfallen, wäre das auch ein Gesichtsverlust für Nahles.